AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Nutzung von Nemlia
Stand: August 2021

§1. Geltungsbereich, Form

§2. Leistungsbeschreibung

§3. Vertragsschluss

$4. Zahlungsbedingungen, Kaution

§5. Vertragslaufzeit, Kündigung

§7. Haftung von Nemlia

§8. Pflichten des Nutzers

§9. Internetnutzung

§10. Hausordnung, Verhaltensregeln

§11. Datenschutz

§12. Schlussbestimmungen

a. Nemlia behält sich Änderungen oder Ergän­zungen der vorliegenden AGB ausdrücklich vor. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Kunden umgehend mitgeteilt. Sofern der Kunde Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung wi­derspricht, gelten die geänderten Geschäftsbedin­gungen als angenommen.

b. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Nemlia.

c. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwi­schen Nemlia und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss in­ternationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

d. Ist der Nutzer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetz­buchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichts­stand – für alle sich aus dem Vertragsverhältnis un­mittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz der Nemlia. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist. Nemlia ist jedoch in allen Fällen auch berech­tigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Indivi­dualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zu­ständigkeiten, bleiben unberührt.

e. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB un­wirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmun­gen nicht berührt.