Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Nutzung von Nemlia
Stand: August 2021
§1. Geltungsbereich, Form
§2. Leistungsbeschreibung
§3. Vertragsschluss
$4. Zahlungsbedingungen, Kaution
§5. Vertragslaufzeit, Kündigung
§7. Haftung von Nemlia
§8. Pflichten des Nutzers
§9. Internetnutzung
§10. Hausordnung, Verhaltensregeln
§11. Datenschutz
§12. Schlussbestimmungen
a. Nemlia behält sich Änderungen oder Ergänzungen der vorliegenden AGB ausdrücklich vor. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Kunden umgehend mitgeteilt. Sofern der Kunde Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen.
b. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Nemlia.
c. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen Nemlia und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
d. Ist der Nutzer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand – für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz der Nemlia. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist. Nemlia ist jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
e. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Nemlia GmbH i. Gr.
Telefon +49 173 9221 269
Bergheimer Strasse 147
69115 Heidelberg
E-Mail: nemlia@nemlia.com